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BAG, 13.11.1991 - 4 AZR 28/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anwendung von staatlichen Lehrerrichtlinien auf eine im kirchlichen Dienst tätige Lehrerin - Eingruppierung einer Lehrerin nach mit einem Diplom abgeschlossenem Psychologiestudium
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Köln, 01.03.1990 - 11 Ca 8891/89
- LAG Köln, 18.12.1990 - 9 Sa 525/90
- BAG, 13.11.1991 - 4 AZR 28/91
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 20.06.1984 - 4 AZR 208/82
Eingruppierung im Großhandel - Lohnrahmenabkommen - Tarifliche Oberbegriffe - …
Auszug aus BAG, 13.11.1991 - 4 AZR 28/91
Im übrigen richtet sich die Eingruppierungsfeststellungsklage auf die Zukunft, für die wegen der Ungewissen Höhe der künftigen Gehaltsentwicklung keine Leistungsklage erhoben werden kann (vgl. BAG Urteil vom 20. Juni 1984 - 4 AZR 208/82 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel). - BAG, 28.09.1983 - 4 AZR 200/83
Seniorität von Flugzeugführer; Hauptintervention
Auszug aus BAG, 13.11.1991 - 4 AZR 28/91
Im übrigen richtet sich die Eingruppierungsfeststellungsklage auf die Zukunft, für die wegen der Ungewissen Höhe der künftigen Gehaltsentwicklung keine Leistungsklage erhoben werden kann (vgl. BAG Urteil vom 20. Juni 1984 - 4 AZR 208/82 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel).
- BAG, 25.08.2010 - 4 AZR 165/09
Eingruppierung einer Lehrerin an einer Erweiterten Realschule im Saarland
Es ist davon auszugehen, dass der Erlassgeber dieser Eingruppierungsbestimmungen den Begriff "wissenschaftlich" in der Weise verstehen will, wie er ihn in anderen Erlassen oder Ordnungen auffasst (vgl. entsprechend zum Begriff "Fach" BAG 28. April 1993 - 4 AZR 321/92 - zu B 2 der Gründe; sowie 13. November 1991 - 4 AZR 28/91 -) oder auch in demselben Erlass in vergleichbarem Zusammenhang. - BAG, 21.07.1993 - 4 AZR 498/92
Eingruppierung einer Lehrerin nach den Richtlinien der Tarifgemeinschaft …
Demgegenüber hat der Senat den Begriff Fach in den TdL-Richtlinien, die nach einzelvertraglicher Inbezugnahme wie typische Vertragsbedingungen in der Revisionsinstanz selbständig ausgelegt werden können (Senatsurteil vom 13. Februar 1985 - 4 AZR 304/83 - AP Nr. 13 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer), wesentlich enger ausgelegt (Senatsurteil vom 13. November 1991 - 4 AZR 28/91 - n.v.; Senatsurteil vom 28. April 1993 - 4 AZR 321/92 -, n.v.). - BAG, 28.04.1993 - 4 AZR 321/92
Eingruppierung als Lehrer in der Tätigkeit von Realschullehrern mit …
Es ist davon auszugehen, daß der Kultusminister in seinen Eingruppierungserlassen den Begriff "Fach" im gleichen Sinne verwendet wie in den einschlägigen Verordnungen des Landes (BAG Urteil vom 13. November 1991 - 4 AZR 28/91 -, n.v.).